AGB - ALLGEMEINE VERKAUFSBEDINGUNGEN DER LOGWIN SOLUTIONS Deutschland GmbH
1. GELTUNGSBEREICH UND VERTRAGSABSCHLUSS
1.1 Der Verkauf von John Deere Fanartikeln über das Internet einschließlich der jeweiligen Lieferung richtet sich ausschließlich nach diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Abweichende Geschäfts- und/oder Zahlungsbedingungen des Bestellers sind nur gültig, wenn Logwin Solutions Deutschland GmbH diese schriftlich anerkennt. Sie gelten auch dann, wenn Logwin Solutions Deutschland GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführt.
1.2 Die im John Deere Fanartikel Online Shop abgebildeten John Deere Fanartikel (nachfolgend Produkte genannt) stellen keine Angebote dar. Der Empfang einer vom Besteller abgegebenen Bestellung sei es durch E-Mail, Telefon oder Telefax wird von Logwin Solutions Deutschland GmbH durch E-Mail oder sonst schriftlich bestätigt. Ein Kaufvertrag kommt erst mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Besteller zustande.
1.3 Die von Logwin Solutions Deutschland GmbH herausgegebenen Produktbeschreibungen sind freibleibend und stellen keine Zusicherungen dar, es sei denn, dass Logwin Solutions Deutschland GmbH diese schriftlich bestätigt hat. Telefonische oder mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Gültigkeit ebenfalls der schriftlichen Bestätigung durch Logwin Solutions Deutschland GmbH.
1.4 Die Regelungen in 4.5, 5.1, 9 und 10.2 gelten nur gegenüber Unternehmern. Ziffer 2 gilt nur für
Verbraucher. Der Besteller ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und
Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. WIDERUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren,
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gem. § 312c Abs.2 BGB i.V.m. § 1 Abs.1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312e
Abs.1 S.1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Logwin Solutions Deutschland GmbH
Niederlassung Worms
John Deere Fan Shop
Am Guten Brunnen 10
D-67547 Worms
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Wert von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Die Rücksendung muss die vollständige Lieferung, also auch Zubehör, Gebrauchsanweisung, Zugaben
u.Ä. umfassen. Bei der Rücksendung sollte der Retourenaufkleber verwendet werden.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass der Widerruf ausgeschlossen bleiben muss, wenn bei Lieferung
von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software die gelieferten Datenträger von Ihnen
entsiegelt oder bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind.
Bitte verwenden Sie nach Möglichkeit zur Rücksendung immer die Originalverpackung.
Ende der Widerrufsbelehrung
3. PREISE UND NEBENKOSTEN
3.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die jeweils in dem Onlineshop zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise von Logwin Solutions Deutschland GmbH, einschließlich einer handelsüblichen Verpackung. Die Kosten des Versands, d.h. eine von der Art der Lieferung abhängige Versandkostenpauschale wird während des Bestellvorganges bzw. in der Auftragsbestätigung angezeigt und gesondert in Rechnung gestellt.
3.2 Alle Preisangaben erfolgen brutto inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer, welche auf der Rechnung separat ausgewiesen wird.
3.3 Sämtliche Preise verstehen sich exklusive Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer. Der Warenempfänger ist
dafür verantwortlich, die Importe in seinem Land entsprechend zu verzollen.
4. ZAHLUNG
4.1 Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Kreditkarten-Lastschrift oder per PayPal. In Deutschland und
Österreich besteht auch die Möglichkeit der Zahlung als Nachnahme.
4.2 Der Kaufpreis für die gelieferte Ware ist innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum in bar ohne Abzug zu begleichen.
4.3 Bei Zahlungsverzug des Bestellers gelten die Regelungen des § 288 BGB. Die Geltendmachung
weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
4.4 Hinsichtlich der Bezahlung gilt jede Lieferung als selbständiges Geschäft.
4.5 Ein Leistungsverweigerungsrecht oder ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur wegen Gegenforderungen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Aufrechnungen mit Gegenansprüchen durch den Besteller sind nur statthaft, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
4.6 Zahlungsverzug berechtigt Logwin Solutions Deutschland GmbH weitere Lieferungen einzustellen, von bestehenden Kaufverträgen, auch von solchen, bei denen kein Zahlungsverzug vorliegt, sofern diese wirtschaftlich damit zusammenhängen, zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Logwin Solutions Deutschland GmbH kann ferner bei Zahlungsverzug des Bestellers sofortige Zahlung auch aller ihrer sonstigen Forderungen, ohne Rücksicht auf entgegenstehende Zahlungsbedingungen, verlangen.
5. LIEFERUNG
5.1 Ist der Besteller Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache
an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen
oder Anstalt auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn Logwin Solutions Deutschland GmbH sich
eigener Leute für den Transport bedient. Die erfolgte Übergabe gilt auch als Beweis für eine
einwandfreie Beschaffenheit der Verpackung bzw. Umschließung. Sollte die Anlieferung beschädigt oder
in nicht einwandfreiem Zustand durch den Frachtführer zugestellt werden, ist der Empfänger
verpflichtet, dies auf dem Anlieferpapier zu dokumentieren. Damit einhergehende Reklamationen
können ansonsten nicht anerkannt werden. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der
Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen.
5.2 Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache
auf den Besteller über.
5.3 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Besteller im Verzug der Annahme ist.
5.4 Liefer- und Terminzusagen sowie Preisangebote gelten stets unter dem Vorbehalt, dass Logwin
Solutions Deutschland GmbH selbst termingerecht und richtig beliefert wird.
5.5 Logwin Solutions Deutschland GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der
Lieferverzug auf einer von Logwin Solutions Deutschland GmbH zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist
Logwin Solutions Deutschland GmbH zuzurechnen.
5.6 Im Übrigen haftet Logwin Solutions Deutschland GmbH auch nach den gesetzlichen Bestimmungen,
soweit der Lieferverzug auf der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht;
in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden
Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels
des Vertrags notwendig ist.
5.7 Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers bleiben unberührt.
5.8 Fälle höherer Gewalt, Mängel an Transportmitteln sowie unvorhersehbare oder unabwendbare
Ereignisse, welche die Lieferung verzögern, erschweren oder unmöglich machen, oder zu einer
Erhöhung der Einstandspreise der Logwin Solutions Deutschland GmbH führen, berechtigen diese,
entweder die Lieferung einzuschränken, hinauszuschieben, einzustellen oder ganz oder teilweise vom
Vertrag zurückzutreten. Eine Schadenersatzpflicht wird hierdurch nicht begründet.
5.9 Auslandslieferungen: Für Lieferungen in Länder der Europäischen Union gilt die derzeit gültige
Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Bei Bestellungen aus dem nicht EU-Ausland kürzen
wir unsere Preise um die enthaltene deutsche Mehrwertsteuer. Die jeweilige landestypische
Mehrwertsteuer und Einfuhrzölle müssen Sie bei Ihrem Zoll bezahlen. Sie erhalten von uns eine auf der
Rechnung ausgedruckte Ursprungserklärung. Die Zollformalitäten müssen Sie selbst besorgen.
6 ABNAHME
6.1 Die Ware ist vom Besteller vertragsgemäß abzunehmen. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Logwin Solutions Deutschland GmbH berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
6.2 Sofern die Voraussetzungen eines Annahmeverzugs vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Produkte in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
7 EIGENTUMSVORBEHALT
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Logwin Solutions Deutschland
GmbH. Sollte der Besteller die Ware vor der vollständigen Bezahlung weiterveräußert haben, so gelten
seine Ansprüche gegen den dritten Erwerber als an Logwin Solutions Deutschland GmbH abgetreten.
8 MÄNGEL / HAFTUNG
8.1 Logwin Solutions Deutschland GmbH haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen
Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die
Gewährleistungspflicht auf von Logwin Solutions Deutschland GmbH gelieferte Ware 12 Monate.
8.2 Eine Garantie besteht bei den von Logwin Solutions Deutschland GmbH gelieferten Waren nur, wenn
diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
8.3 Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
oder aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Logwin
Solutions Deutschland GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
8.4 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Logwin Solutions Deutschland GmbH nur auf
den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es
sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit.
8.5 Die Einschränkungen der Absätze 8.3 und 8.4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen der Logwin Solutions Deutschland GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend
gemacht werden.
8.6 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
9 ERFÜLLUNGSORT
Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist die Geschäftsniederlassung bzw. das Lieferwerk von Logwin Solutions Deutschland GmbH. Erfüllungsort für alle Zahlungen ist Aschaffenburg.
10 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSTAND
10.1 Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts (Convention on Contracts for the International Sale of Goods vom 11. April 1980) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
10.2 Soweit der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtstand für beide Teile für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag, auch bei Klagen im Wechsel und Scheckprozess, Aschaffenburg. Jeder Vertragspartner bleibt jedoch zur Erhebung einer Klage oder der Einleitung eines sonstigen gerichtlichen Verfahrens am allgemeinen Gerichtsstand bzw. Sitz des anderen Vertragspartners berechtigt.
10.3 Logwin Solutions Deutschland GmbH stellt zu diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen aus
Servicegründen Übersetzungen in verschiedene Sprachen zur Verfügung. Maßgeblich für das
Vertragsverhältnis, insbesondere im Fall von Widersprüchen, Unklarheiten oder Zweifelsfällen zwischen
Deutscher Fassung und jeweiliger Übersetzung ist jedoch alleine die jeweils aktuelle Fassung in
Deutscher Sprache. Vertragssprache ist Deutsch.
11 DATENSCHUTZ
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch Logwin Solutions Deutschland GmbH ausführlich unterrichtet worden (siehe Logwin Solutions Deutschland GmbH Datenschutzerklärung). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
12 SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollte eine dieser Regelungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht
berührt.
Der Vertrieb erfolgt durch:
Logwin Solutions Deutschland GmbH
Niederlassung Worms
Am Guten Brunnen 10
D-67547 Worms
HRB 10945, Aschaffenburg
USt-ID-Nr.: DE 811113220
Geschäftsführer: Ingo Block, Thomas Eisen, Wolfgang Rodig
Handelsregister: Amtsgericht Aschaffenburg HRB 10945
Call Center (01805) 444907-420*
*0,14 * / min. Gebühr innerhalb Deutschlands (01805er Nummern), Auslandsgebühren sind abhängig
von Ihrem Telefonprovider
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